Mittwoch, 11.11.2015

IWF fordert indirekt Russland zum Schuldenschnitt zugunsten der Ukraine auf - aber mit vielen Fragezeichen.

Genau diese Informationen werden auf internationaler Ebene auf allen Kanälen verbreitet. 

Klar ist, dass der IWF (Internationaler Währungsfond) ein erhebliches Eigeninteresse an einem Schuldenschnitt hat, da er bevorzugter Gläubiger der Ukraine ist. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass der IWF, über die gewährten Hilfen hinaus, dem Land noch weiteres Kapital zur Verfügung stellen könnte.  Wie das mit den Bedingungen des IWF vereinbar sein soll, trotz eines klaren Zahlungsausfalls der Ukraine, bleibt offen. Denn derartige Zahlungen sind bei einem klaren Zahlungsausfall von Staaten bisher ausgeschlossen. An dieser Stelle würde es interessant sein zu sehen, welche Legitimation der IWF für diesen Regelbruch ins Feld führen würde. Darüber würde sich dann die Frage stellen, wie der IWF diesen Regelbruch, auch anderen, durch Zahlungsausfall betroffen Staaten, erläutern will. Was würde das für andere Staaten bedeuten, die sich an die Vorgaben des IWF gehalten haben? Auch bei der Korruptionsfrage stellte erst kürzlich das Wall Street Journal fest, dass diese derzeit umfänglicher ist als noch unter Janukowitsch. 

Die Frage bleibt, warum der IWF vorhat, seine eigenen Regeln zu brechen? Oder wird er derzeit für Propagandazwecke der Politik missbraucht?

Autor: Marc Philipp Brandl

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